ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN FÜR DIE NUTZUNG VON WAZZAP (www.wazzap.de)

Stand: 15.03.2009

Die WAZZAP GbR (nachfolgend: „WAZZAP") betreibt ein interaktives Online-Angebot, das als soziales Netzwerk im Internet abrufbar ist. Es handelt sich um ein Kommunikations-Netzwerk (nachfolgend: „WAZZAP-Netzwerk"), über das die jeweils registrierten Nutzer für die Planung und Gestaltung von Verabredungen und Treffen miteinander Kontakt aufnehmen und miteinander kommunizieren können.

Das WAZZAP-Netzwerk richtet sich an diejenigen, die an einer neuen und innovativen Form der Verabredung und Terminplanung Interesse haben. Registrierte Nutzer haben die Möglichkeit, Bekannte und Freunde zum Beitritt einzuladen, Verabredungen zu vereinbaren, Treffen zu posten, innerhalb des gesamten WAZZAP-Netzwerkes nach anderen Nutzern zu suchen sowie weitere angebotene Funktionen zu nutzen.

Mit der Anmeldung als Nutzer bei WAZZAP akzeptieren Sie die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB" genannt) für die Nutzung von WAZZAP.

Der Nutzer schließt den Vertrag über die Nutzung der Dienste von WAZZAP mit der WAZZAP GbR. Weitere Kontaktdaten, die Handelsregisterdaten sowie der Name einer vertretungsberechtigten Person der WAZZAP GbR können dem Impressum entnommen werden.

1. Allgemeines

1.1 WAZZAP ermöglicht den Zugang zum WAZZAP-Netzwerk und dessen Nutzung auf der Grundlage dieser AGB; sie regeln das Verhältnis zwischen WAZZAP als Betreiberin des WAZZAP-Netzwerkes und dem sich registrierenden Nutzer, aber auch das Verhältnis der Nutzer des WAZZAP-Netzwerkes untereinander.

1.2 Die Nutzungsbedingungen gelten für sämtliche Inhalte, Funktionen und sonstige Dienste (im Folgenden nur: „Anwendungen"), welche WAZZAP für das WAZZAP-Netzwerk zur Verfügung stellt.

1.3 Die Nutzung bestimmter Anwendungen innerhalb des WAZZAP-Netzwerkes kann auf bestimmte Nutzer und/oder Nutzergruppen beschränkt sein.

2. Registrierung

Um das WAZZAP-Netzwerk nutzen zu können, bedarf es einer Registrierung. Diese Anmeldung sowie die weitere Nutzung des WAZZAP-Netzwerkes sind kostenfrei.

2.1 Voraussetzung einer Anmeldung bei WAZZAP als Nutzer ist ein Mindestalter von zwölf (12) Jahren. Darüber hinaus muss das künftige Mitglied die erforderliche Einsichtsfähigkeit und Reife besitzen, um die Bedeutung der Erhebung, Verarbeitung und Speicherung der persönlichen Daten zu verstehen. Mit der Anmeldung versichert der Nutzer daher gegenüber WAZZAP, das zwölfte (12.) Lebensjahr vollendet zu haben und sich über die Bedeutung der Erhebung, Verarbeitung und Speicherung der persönlichen Daten bewusst zu sein. WAZZAP ist berechtigt, die Personalien, insbesondere das Alter des Nutzers anhand geeigneter amtlicher Papiere zu prüfen.

2.2 Der Nutzer versichert, dass alle von ihm gegenüber dem Betreiber angegebenen persönlichen Daten der Wahrheit entsprechen und nur den Nutzer persönlich beschreiben. Dies gilt auch für Fotos der eigenen Person.

2.3 WAZZAP bietet die Dienste seiner Plattform grundsätzlich für private Zwecke an. Eine gewerbliche Nutzung ist nur mit Zustimmung von WAZZAP erlaubt. Mit der Anmeldung versichert der nicht gewerblich zugelassene Nutzer, die Dienste nur für private Zwecke zu nutzen.

2.4 Gesetzliche Vertreter von Minderjährigen können, soweit Sie mit der Nutzung von WAZZAP ihres Kindes nicht einverstanden sind, das Nutzerprofil und alle in der Datenbank der Webseite zu ihrem Kind gespeicherten Daten löschen lassen. Hierzu ist eine schriftliche Aufforderung an WAZZAP erforderlich, welcher die Kopien der Ausweise des Minderjährigen und der gesetzlichen Vertreter beizulegen sind.

2.5 Jeder Nutzer darf sich nur ein Mal für das WAZZAP-Netzwerk anmelden und versichert mit der Anmeldung, dass er noch kein Mitglied des WAZZAP-Netzwerkes ist bzw. einen früher bestehenden Account gelöscht hat.

2.6 Die Anmeldung für das WAZZAP-Netzwerk startet mit einem Registrierungsformular. Der Nutzer hat die dort abgefragten Daten vollständig und korrekt anzugeben. Die Angabe von Künstlernamen, Pseudonymen oder sonstigen Phantasiebezeichnungen ist nicht gestattet. Ebenso untersagt ist es, einen Account mit fremden oder sonst unzutreffenden Angaben anzumelden.

2.7 WAZZAP wird den Zugang der mit der Anmeldung übermittelten Daten unverzüglich per E-Mail an die vom Nutzer bei der Anmeldung hinterlegte E-Mail-Adresse bestätigen. Erfolgreich abgeschlossen ist die Anmeldung erst dann, wenn der Nutzer diese mit Hilfe des ihm zugesandten Links bestätigt. Erst mit Abruf dieses (Aktivierungs-) Links kommt der Vertrag über die Nutzung des WAZZAP-Netzwerkes zwischen dem Nutzer und WAZZAP zustande.

2.7.1 Nach erfolgreicher Anmeldung hat der Nutzer die Möglichkeit, das WAZZAP-Netzwerk über den Login-Bereich zu nutzen; hierzu sind die E-Mail und das vom Nutzer bestimmte Passwort einzugeben.

2.7.2 Wird die Anmeldung nicht vollständig durchgeführt, löscht WAZZAP den Account sowie die bis dahin gemachten Angaben.

2.8 Ein Anspruch auf Abschluss eines Nutzungsvertrages besteht nicht. WAZZAP kann eine Anmeldung ohne Angabe von Gründen ablehnen. In diesem Fall wird WAZZAP die durch den Nutzer mit dem Registrierungsformular übermittelten Daten unverzüglich löschen.

2.9 Eine Identifizierung von Personen im Internet ist nur eingeschränkt möglich. WAZZAP leistet daher keine Gewähr für die tatsächliche Identität eines Nutzers; ein Nutzer hat sich selbst von der Identität eines anderen Nutzers zu überzeugen.

3. Vertragsgegenstand

3.1 Über das WAZZAP-Netzwerk stehen dem Nutzer unterschiedliche Anwendungen zur Nutzung zur Verfügung. Bei diesen Anwendungen geht es insbesondere um:

• Versenden und Empfangen von Nachrichten innerhalb des WAZZAP-Netzwerkes
• Organisation und Verwaltung von Verabredungen mit Freunden aus dem WAZZAP-Netzwerk
• Überblick und Informationen über die Aktivitäten und Aufenthaltsorte von Freunden innerhalb des WAZZAP-Netzwerkes

Nähere Angaben zu den einzelnen über das WAZZAP-Netzwerk verfügbaren Anwendungen sind online als Hilfetexte ersichtlich.

3.2 Der Anspruch auf Nutzung des WAZZAP-Netzwerkes und der Anwendungen besteht nur im Rahmen des aktuellen Stands der Technik. In diesem Zusammenhang kann es auch erforderlich sein, Leistungen innerhalb des WAZZAP-Netzwerkes zeitlich zu beschränken - etwa im Hinblick auf Kapazitätsgrenzen, die Sicherheit des WAZZAP-Netzwerkes, die Integrität der Server oder zur Durchführung technischer Maßnahmen im Interesse einer ordnungsgemäßen Erbringung der Leistungen. Die berechtigten Interessen der Nutzer wird WAZZAP berücksichtigen und z.B. geplante Wartungsarbeiten am WAZZAP-Netzwerk rechtzeitig auf der Website ankündigen.

3.3 Das WAZZAP-Netzwerk dient insbesondere dazu, Nutzer zusammenzuführen und diesen die Möglichkeit der Kommunikation zu geben. Hierfür stellt WAZZAP die technischen Anwendungen zur Verfügung. Inhaltlich erfolgt keine Beteiligung von WAZZAP an der Kommunikation der Nutzer untereinander.

3.4 WAZZAP wird Nutzer über das WAZZAP-Netzwerk unter anderem auf fremde Inhalte und Anwendungen Dritter (nachfolgend „Drittinhalte") hinweisen. Solche Drittinhalte sind durch einen entsprechenden Hinweis (z.B. „Anzeige") zu erkennen. Wenn und soweit im Zusammenhang mit diesen Drittinhalten der Abschluss eines Vertrages angeboten wird, kommt dieser bei Abschluss desselben ausschließlich mit dem jeweils als Anbieter ausgewiesenen Verantwortlichen zustande.

4. Pflichten der Nutzer

4.1 Das bei der Anmeldung gewählte Passwort ist vertraulich zu behandeln und darf Dritten nicht mitgeteilt werden. Es ist Nutzern untersagt, Dritten die Nutzung des WAZZAP-Netzwerkes mit fremden Daten zu ermöglichen. Nutzer sind verpflichtet, WAZZAP umgehend darüber zu informieren, wenn der Verdacht besteht, dass ein Dritter Kenntnis von Zugangsdaten hat und/oder einen Account missbraucht.

4.2 Der Nutzer verpflichtet sich dazu, spätere Änderungen bei seinen Zugangsdaten umgehend in den Einstellungen seines Accounts zu korrigieren.

4.3 Für die Inhalte, die Nutzer über das WAZZAP-Netzwerk zugänglich machen oder verbreiten, sind diese auch verantwortlich. Es liegt daher im Verantwortungsbereich des Nutzers, sicherzustellen, dass die jeweiligen Inhalte rechtmäßig sind, vor allem nicht gegen geltende Gesetze verstoßen und keine Rechte Dritter verletzen.

4.4 Es ist verboten, Inhalte über das WAZZAP-Netzwerk zugänglich zu machen oder zu verbreiten, wenn und soweit mit diesen gegen gesetzliche Vorschriften, Rechte Dritter oder gegen die guten Sitten verstoßen wird.

4.5 Jeder Nutzer hat die Möglichkeit, über das WAZZAP-Netzwerk eine Bilddatei hochzuladen, um diese dem eigenen Profil hinzuzufügen.

4.6 Vor dem Hochladen einer Bilddatei hat der Nutzer sicherzustellen, dass ihm an dem Foto bzw. der Datei die ausschließlichen Nutzungsrechte zustehen und die Veröffentlichung der Bilddatei nicht gegen gesetzliche Vorschriften, die guten Sitten und/oder gegen Rechte Dritte verstößt.

4.7 Es ist verboten, über das WAZZAP-Netzwerk Gewaltdarstellungen hochzuladen und/oder öffentlich zugänglich zu machen. Außerdem dürfen die Bilddateien keine sexuellen, diskriminierenden, beleidigenden, rassistischen, verleumderischen oder sonstig rechtswidrigen Inhalte oder Darstellungen beinhalten. Ebenso ist untersagt, solche Bilddateien hochzuladen, auf denen ausschließlich oder nur unter anderem Firmen-, Marken- oder sonstige Geschäftszeichen bzw. andere geschützte Zeichen dargestellt werden.

4.8 Nach dem Upload einer Bilddatei kann diese durch den Nutzer, der die Datei hochgeladen hat, jederzeit mit Wirkung für die Zukunft wieder entfernt bzw. ersetzt werden.

4.9 WAZZAP behält sich vor, Bilddateien und/oder Verlinkungen auf andere Nutzer auch ohne Vorankündigung zu entfernen, soweit konkrete Anhaltspunkte bestehen, dass durch eine Veröffentlichung über das WAZZAP-Netzwerk gegen gesetzliche Vorschriften, die guten Sitten und/oder gegen Rechte Dritte verstoßen wird.

4.10 Die über das WAZZAP-Netzwerk zugänglichen Inhalte dürfen - mit Ausnahme der gesetzlich zugelassenen Fälle - nicht ohne Zustimmung der jeweiligen Rechteinhaber kopiert, verbreitet oder anderweitig öffentlich zugänglich gemacht werden. Untersagt ist insoweit auch der Einsatz von Computerprogrammen zum automatischen Auslesen von Daten.

4.11 Störende Eingriffe in das WAZZAP-Netzwerk sind verboten. Hierzu zählen insbesondere das massenhafte Versenden von Benachrichtigungen oder Nachrichten (SPAM).

5. Beendigung des Nutzungsvertrags

5.1 Möchte ein Nutzer das WAZZAP-Netzwerk nicht mehr länger nutzen, kann er jederzeit den Nutzungsvertrag ohne Angabe von Gründen und ohne Einhaltung irgendwelcher Fristen kündigen. Dafür genügt es, dass sich der Nutzer in der Rubrik „Meine Einstellungen" über die Schaltfläche „Account löschen" abmeldet.

5.2 Auch WAZZAP kann den Nutzungsvertrag jederzeit kündigen - dies mit einer Frist von vierzehn Tagen zum Monatsende. Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund bzw. zur Sperrung eines Nutzers nach Maßgabe der Bestimmungen unter Ziffer 6.) dieser AGB bleibt hiervon unberührt.

5.3 Mit der erfolgreichen Abmeldung eines Nutzers werden der Account des Nutzers und alle personenbezogenen Daten des Nutzers dauerhaft gelöscht. Diejenigen Beiträge, die der Nutzer vor der Abmeldung über das WAZZAP-Netzwerk öffentlich zugänglich gemacht hat, bleiben nach der erfolgten Deaktivierung weiterhin abrufbar - dies jedoch ohne Angabe des Namens und mit dem Hinweis, dass der Beitrag von einem inzwischen gelöschten Nutzer stammt.

6. Haftung durch WAZZAP

Gegenüber Nutzern haftet WAZZAP uneingeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung beruhen sowie für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung sowie Arglist beruhen.

7. Freistellung

Der Nutzer stellt WAZZAP von sämtlichen Ansprüchen, einschließlich Schadensersatzansprüchen, frei, die andere Nutzer oder sonstige Dritte gegen WAZZAP wegen einer Verletzung ihrer Rechte durch die vom Nutzer in dem WAZZAP-Netzwerk eingestellten Inhalte geltend machen. Der Nutzer stellt WAZZAP ferner von sämtlichen Ansprüchen frei, die andere Nutzer oder sonstige Dritte gegen WAZZAP wegen der Verletzung ihrer Rechte durch die Nutzung des WAZZAP-Netzwerks durch den Nutzer geltend machen.

8. Datenschutz

Der Schutz von persönlichen Daten ist ein zentrales Anliegen von WAZZAP. Die Einhaltung aller einschlägigen gesetzlichen Datenschutzvorgaben wird gewährleistet. WAZZAP wird die personenbezogenen Daten der Nutzer insbesondere nicht unbefugt an Dritte weitergeben oder Dritten sonst wie zur Kenntnis bringen.

9. Schlussbestimmungen

WAZZAP behält sich vor, diese AGB teilweise oder gänzlich jederzeit und ohne Nennung von Gründen unter Beachtung berechtigter Interessen von Nutzern zu ändern.

WAZZAP wird den Nutzer über Änderungen der AGB umgehend benachrichtigen. Widerspricht der Nutzer der Geltung der neuen AGB nicht innerhalb von zwei Wochen nach der Benachrichtigung, gelten die geänderten AGB als vom Nutzer angenommen.

WAZZAP behält sich vor, die im WAZZAP-Netzwerk angebotenen Dienste zu ändern, soweit dies ist für den Nutzer zumutbar ist.

Sollten einzelne Regelungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Regelungen nicht berührt. Die Vertragspartner verpflichten sich, eine unwirksame Regelung durch eine solche wirksame Regelung zu ersetzen, die in ihrem Regelungsgehalt dem wirtschaftlich gewollten Sinn und Zweck der unwirksamen Regelung möglichst nahe kommt. Das gilt entsprechend bei Vertragslücken.

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen treten am 13.03.2009 in Kraft.